10 MBit/s als Mindestanforderung geplant

Recht auf schnelles Breitbandinternet verzögert sich

Das Recht auf schnelles Internet für alle deutschen Haushalte wurde letztes Jahr zwar eingeführt, aber nicht definiert. Entsprechend nutzlos ist diese Änderung des Telekommunikationsgesetzes. Derzeit scheint sich die Definition der Mindestbandbreite weiter zu verzögern.
Die Mindestbandbreite kommt - aber wann?

Die Mindestbandbreite kommt – aber wann?

Mindestbandbreite: Gesetzesmühlen mahlen wieder langsam

Hinsichtlich des Festnetzinternets steht Deutschland im weltweiten Vergleich nicht besonders gut da. Laut den Messergebnissen der Netzwerkprofis von Ookla gibt es durchschnittlich 75,24 MBit/s. Frankreich (108,6 MBit/s), die Schweiz (119,68 MBit/s) und Dänemark (170,38 MBit/s) sind in Europa deutlich flotter unterwegs. In ländlichen Regionen kann die Bandbreite auch oftmals unter 10 MBit/s liegen.

Besagte zehn Megabit pro Sekunde empfiehlt die Bundesnetzagentur als verpflichtende Mindestgeschwindigkeit. Für viele Kommunen wäre das ein großer Fortschritt, aber die Ressortabstimmung läuft noch. Eigentlich sollten die Vorgaben ab dem 1. Juni für einen Rechtsanspruch gelten. Terminierungsprobleme beim Bundestag und Bundesrat verzögern den Prozess.

Ampelkoalition am Pranger

Wenige Sitzungstermine im April, bei denen Sachverständige anwesend sein müssen, in Kombination mit einer Beratungszeit der zuständigen Politiker sind ausbremsende Faktoren. Diese Behäbigkeit der Regierung ist auch den Politikern ein Dorn im Auge. Nadine Schöne, Vize-Fraktionsvorsitzende der CDU, klagt: „Die Ampelkoalition hat ihr erstes richtiges Projekt im Bereich der digitalen Infrastruktur verbummelt.

Ende April ist ein neuer Termin für die Kabinettsbefassung angedacht. Die Unionfraktion und einige Vertreter aus Branchenkreisen sehen den Zeitplan als zu knapp für einen Startschuss des Rechtsanspruches Anfang Juni an.

Eigentlich sollte es noch viel schneller werden

Ursprünglich plante die Bundesregierung, eine gesetzlich verpflichtende Mindestbandbreite von 50 MBit/s bundesweit bis 2018 einzuführen. Dieses Ziel wurde kläglich verfehlt. Nun wurde die Messlatte also auf 10 MBit/s gesenkt und selbst auf diese Geschwindigkeit haben Verbraucher hierzulande bislang keinen Anspruch. Dennoch musst Du Dir nicht alles gefallen lassen. Wir helfen Dir mit folgenden Artikeln weiter:

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Mobilgeräte aller Art sind neben der Fotografie die große Leidenschaft von André. Diese Leidenschaft verbindet er seit 2008 mit einer weiteren Passion, dem Schreiben. Angefangen bei einem US-amerikanischen Android-Blog folgten eine Festanstellung bei einem Technik-Portal und Tätigkeiten bei diversen (Online-)Redaktionen. Mittlerweile selbstständig ist der gebürtige Pfälzer bestrebt, informative und unterhaltsame Artikel aus der Welt der Mobilfunkbranche bereitzustellen.

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